Luftrecht – ein kompliziertes Thema

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Die gesetzlichen Regelungen zum Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen (UAS) sind kompliziert und unübersichtlich. Dabei muss diesem Bereich eine besondere Sorgfalt gelten – handeln Piloten von UAS doch als Nutzer des Luftraums und daher in einem potentiell gefährlichen Umfeld. Eine besondere Sensibilität in diesem Thema ist besonders wichtig.

Luftrecht – überall gleich und dennoch unterschiedlich

Eine allgemeine Aussage zu den korrekten und vollständigen rechtlichen Grundlagen überall in Deutschland zu treffen ist dabei kompliziert. Grundsätzlich kann man jedoch allgemeine Grundlagen anlegen, die für jeden gelten. Die Firma Flynex, eines unserer Mitglieder, hat hier eine sehr übersichtliche Darstellung vorbereitet.

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Im Bereich der allgemeinen Auflagen wird zuallererst nach dem Einsatzzweck unterschieden. Danach werden die Verbote aufgezeigt. Die Slides von Flynex lassen die inhaltliche Komplexität des Themas bereits erkennen.

Neben den Auflagen gibt es allerdings auch Verbote. Ein Verstoß gegen diese Auflagen und Verbote wird im allgemeinen als ein Eingriff in den Luftverkehr bewertet. Dieser kann, je nach Schwere und Ausgang des Eingriffs, mit empfindlichen Bußgeldern geahndet werden.

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Warum ist Luftrecht allerdings so wichtig?

Das Luftrecht bildet den Rahmen für den Einsatz von UAS. Die Bestimmungen, die durch die verschiedenen Gesetzestexte für den Einsatz aufgeworfen werden, dienen nicht nur der Absicherung der Nutzer des Luftraumes sondern auch zum Schutze der Allgemeinheit. Schlussendlich dienen Sie der sicheren Integration dieser neuen Technologie.

Im Rahmen der CP-UAS Schulung, welche durch die Spectair GmbH & Co. KG ausgebildet wird, ist Luftrecht ein Schwerpunktfach. Hier gilt es, insbesondere bei der theoretischen Prüfung, das Verständnis für die derzeitig gültigen Rechtsnormen nachzuweisen. Über 2 Tage verteilt wird durch erfahrene Piloten der rechtliche Grundrahmen gespannt um daraus die Erkenntnis für den sicheren Einsatz geschaffen.

Die Grundlage bildet das Luftrecht

Es dürfte unlängst bekannt sein, dass für jeden Flug im kommerziellen Einsatz von UAS, eine Aufstiegserlaubnis von Nöten ist. Diese kann entweder eine allgemeine Aufstiegserlaubnis sein oder eine Einzelaufstiegserlaubnis. Auch hier gibt es gewisse Grundlagen, die zu erfüllen sind.

Diese können dennoch von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein. Eine Harmonisierung dieser Regeln ist noch dieses Jahr angedacht.

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Grundsätzlich bildet die Grundlage das Luftverkehrsgesetz sowie die Luftverkehrsordnung. Weitere tangierte Gesetze sind das Datenschutzgesetz, das Urheberrechtsgesetz und viele weitere Einzelnormen aus verschiedensten Gesetzeswerken. Einen kompletten Überblick hierzu kann nur eine fundierte Ausbildung schaffen – wie die CP-UAS Schulung bei der Spectair Academy.

Die Aufstiegserlaubnisse und das Luftrecht

In den Gesetzeswerken finden sich immer wieder auch die Grundlagen für die Aufstiegserlaubnisse. Hier wird unterschieden zwischen allgemeiner Aufstiegserlaubnis und Einzelaufstiegserlaubnis. Die Grundlagen dafür sind ebenfalls durch Flynex aufgearbeitet. Ebenso setzen die Rechtsnormen die Grundlage für die Pflichtversicherung sowie die Verfahren.

Wie im kommerziellen Sektor üblich, muss eine Aufstiegserlaubnis beantragt werden (ob nun im Allgemeinen oder für den Einzelfall) um fliegen zu dürfen. Weiterhin sind die Unterlagen, die für die jeweiligen Erlaubnisse notwendig sind, genauso Bestandteil des Ausbildungskonzeptes, wie der Antragsweg selbst. Die Wichtigkeit von fundierten Kenntnissen über das Luftrecht ist also elementar für einen sicheren und erfolgreichen Betrieb von UAS.

In der Folge werden wir auf die Wichtigkeit von Kenntnissen über Lufträume bzw. Luftraumstrukturen eingehen.

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